Judäa und Samaria

מְחוֹז יְהוּדָה וְשׁוֹמְרוֹן (מחוז יהודה ושומרון) Judäa und Samaria
Basisdaten
Staat	Israel
Hauptstadt	Ariel
Fläche	5878 km²
Einwohner	407.118 (nur jüdische Einwohner, 2015)[1] 2.835.000[2][3] (Mitte 2015)
Dichte	69 Einwohner pro km²
Judäa und Samaria: israelische Siedlungen; Stand 2006, für neuere Karte siehe[4]

Judäa und Samaria (hebräisch מְחוֹז יְהוּדָה וְשׁוֹמְרוֹן Mechos Jehuda we'Schomron, englisch Judea and Samaria) ist die israelische Bezeichnung für das Westjordanland.^[5][6] Sie wird in den offiziellen Statistiken für die Gebiete des Westjordanlands und die darin errichteten israelischen Siedlungen verwendet, die nicht von Israel zu einem Teil von Jerusalem erklärt und annektiert wurden.

Das 5878 Quadratkilometer (davon 220 km² Wasser) große Gebiet wurde im Sechstagekrieg (1967) von Jordanien und der arabischen Koalition verloren und steht seither unter israelischer Militärverwaltung. Es hat eine Gesamtbevölkerung von 2.835.000 Menschen (2015). Die jüdischen Bewohner, deren Zahl Ende 2010 etwas über 400.000 betrug,^[3] besitzen in der Regel die israelische Staatsbürgerschaft und unterstehen israelischem Militär- und Zivilrecht. Für die lokalen Angelegenheiten der jüdischen Siedler sind die Stadtverwaltungen, Regional- und Lokalverbände zuständig. Die arabische Bevölkerung, etwa zwei Millionen, wird in den israelischen Statistiken Judäa und Samarias nicht erfasst. Sie untersteht palästinensischer Selbstverwaltung und teilweise israelischer militärrechtlicher Zivilverwaltung.

Die Bezeichnungen Jehuda und Schomron gehen auf die jüdische Bibel zurück. Als Jehuda (griechisch und lateinisch Judäa) wird in der jüdischen Bibel das Hügelgebiet südlich von Jerusalem bezeichnet, als Schomron (griechisch und lateinisch Samaria) dasjenige nördlich der Stadt. Judäa und Samaria als Bezeichnung für das ganze Gebiet ist in der christlichen Bibel belegt und wurde, auch in umgekehrter Reihenfolge, im 19. Jahrhundert in Europa und Nordamerika gebräuchlich.

Das Gebiet Judäa und Samaria ist nicht Teil des Staates Israel. Es hat nach Völkerrecht seit dem Ende des Ersten Weltkriegs keinen legitimen Status einer Staatszugehörigkeit mehr und hat seitdem auch keinen Status als eigenständiges Staatsgebilde entwickelt. Im UN-Teilungsplan von 1947 war das Gebiet der arabischen Mehrheitsbevölkerung als Teil des in Palästina zu schaffenden arabischen Staates angeboten, von dieser wegen ihrer Beanspruchung des gesamten Gebiets Israels aber abgelehnt worden. Das Gebiet wurde 1948 von Jordanien völkerrechtswidrig annektiert und stand bis zum Sechstagekrieg im Juni 1967 unter jordanischer Militärverwaltung. Nach dem Völkerrecht wird es heute weiterhin als besetztes Gebiet aufgefasst (nun von Israel besetzt), Jordanien hat 1988 auf seine eventuellen Ansprüche auf das Gebiet zu Gunsten der PLO verzichtet.

Nach internationalem Recht aufgrund der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs und der Vereinten Nationen ist das Gebiet von Israel besetzt und die entstandenen israelischen Siedlungen sind illegal,^[7][8] auch wenn die israelische Regierung dies nicht anerkennt.^{[9][10][11][12]} Nach vorheriger Absprache mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump^[13] beschloss die Knesset am 6. Februar 2017 das sogenannte Regulierungsgesetz, womit 4000 jüdische Wohnungen in Judäa und Samaria nach israelischem Recht legalisiert werden.^[14] Das Gesetz wurde 2020 vom Obersten Gerichtshof Israels für verfassungswidrig erklärt.^[15]

Das Gebiet Judäa und Samaria liegt westlich des Jordans und erstreckt sich über 5860 Quadratkilometer. Es erstreckt sich von Norden nach Süden über eine Länge von 120 Kilometern und hat eine durchschnittliche Breite von 40 Kilometern. Der tiefste Punkt liegt 408 Meter unter dem Meeresspiegel, der höchste auf 1022 Metern (Tall Asur). Es besteht aus in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Kalkstein Hügeln, nördlich von Jerusalem als samarische, südlich als Judäische Hügel und Judäische Wüste bezeichnet, mit einer durchschnittlichen Höhe von rund 800 Metern, die im Osten zum Jordangraben und zum Toten Meer abfallen, sowie dem Jordantal. Die westlichen und südlichen judäischen Hügel gehören nicht zum Gebiet von Judäa und Samaria, sondern sind Teil des Staates Israel seit 1948.^[16]

Das Gebiet ist in acht militärische Administrationseinheiten unterteilt, die die Regionen um die größeren palästinensischen Ortschaften umfassen und mit hebräischen, meist biblischen Namen bezeichnet werden. Mitte 2011 gab es 224 jüdische Siedlungen, davon etwa hundert, die nach israelischem Recht illegal sind.^[3] Die Siedlungen sind mit Ausnahme von Ostjerusalem und seiner Umgebung, das von Israel annektiert wurde, in sechs Regionalverwaltungen, dreizehn Gemeindeverwaltungen und vier Stadtverwaltungen organisiert.

Das Gebiet steht unter Militärverwaltung und untersteht dem Zentralkommando (Westjordanlanddivision) der israelischen Streitkräfte. Der Militärverwaltung, die als Zivilverwaltung (englisch civil administration) bezeichnet wird, ist de facto nur die palästinensische Mehrheit der Bevölkerung unterstellt, während für die jüdische Minderheit in den israelischen Siedlungen ziviles israelisches Recht gilt, das auch in Israel innerhalb der grünen Linie durchgesetzt werden kann. Für lokale Angelegenheiten sind die Regionalverbände und die jeweiligen Stadt- und Lokalverwaltungen zuständig.

Mekhoz Yehuda ve'ha'Shomron ist in Israel seit kurz nach dem Sechstagekrieg im Juni 1967 die offizielle Bezeichnung für das Gebiet. Sie wurde anfänglich selten verwendet und hat sich erst ab 1977, nachdem die Likud-Partei die Macht übernommen hatte, in Israel zuerst im rechten politischen Spektrum und später auch darüber hinaus durchgesetzt. Im Deutschen wird die Bezeichnung Westjordanland,^[28] manchmal auch Westbank,^[29] im Englischen West Bank verwendet.^[30] Die nach internationalem Recht korrekte Bezeichnung, die von der Staatengemeinschaft und den internationalen Organisationen, einschließlich der USA, UNO und EU, in offiziellen Dokumenten verwendet wird, lautet Die besetzten palästinensischen Gebiete (englisch The Occupied Palestinian territory/territories,^[31] eigentlich The Palestinian territory occupied since 1967^[32]), wozu auch das von Israel annektierte Ostjerusalem gehört. Die israelische Regierung bestreitet, dass es sich um besetztes Gebiet handelt, und anerkennt nur die Anwendbarkeit der Haager Konventionen,^[33] nicht aber der Vierten Genfer Konvention auf das Gebiet.^[34]

In der hebräischen Bibel wird Jehudah (griechisch und lateinisch Judäa), die Bezeichnung des Siedlungsgebietes des Stammes Juda und des gleichnamigen Königreichs, auf den Namen des Hügelgebiets südlich von Jerusalem zurückgeführt (Jos 20,7 EU; 21,11 EU). Schomron (griechisch und lateinisch Samaria), die Bezeichnung für das Gebiet nördlich der Stadt Jerusalem, geht auf die Hauptstadt des kurzlebigeren Nordreiches Israel zurück, die der biblischen Überlieferung nach auf Land errichtet wurde, das von einem gewissen Schemer erworben worden war (1 Kön 16,24 EU).^[35] Unter der römischen Herrschaft bildeten Judäa und Samaria mit Galiläa die drei Verwaltungseinheiten, in die Palästina eingeteilt war.^[36] Entsprechend ist die Bezeichnung Judäa und Samaria im Neuen Testament belegt (Apg 1,8 EU). Sie hat sich, auch in umgekehrter Reihenfolge, im europäischen und nordamerikanischen Sprachgebrauch im 19. Jahrhundert als geographische Bezeichnung für das damals unter osmanischer Herrschaft stehende Gebiet eingebürgert. Die Bezeichnung wurde von Großbritannien übernommen, das sich die Kontrolle über das historische Palästina gesichert hatte.^[37] Im UNO-Teilungsplan für Palästina von 1947 war „das Hügelland von Samaria und Judea“ (englisch: „the hill country of Samaria and Judea“) als Teil des arabischen Staates vorgesehen.^[38]

• Jonathan Kaplan: The Territories. The Jewish Agency, abgerufen am 22. Dezember 2011 (englisch). 
• James S. Riggs: Studies in Palestinian Geography. II. Judea. In: Chicago Journals. The University of Chicago Press, 1894, abgerufen am 22. Dezember 2011 (englisch). 
• James S. Riggs: Studies in Palestinian Geography. IV. Samaria. In: Chicago Journals. The University of Chicago Press, 1894, abgerufen am 22. Dezember 2011 (englisch). 
• CBS, Statistical Abstract of Israel 2010. 2 Population, Geographical Distribution of the Population. Israel CBS, S. 29, abgerufen am 16. März 2012 (englisch). 
• Challenges in Defining an Israeli-Palestinian Border. Dokumentation der New York Times

1. ↑ [1], Arutz Sheva
2. ↑ Population by District, Sub-District and Religion. Israel Central Bureau of Statistics, 2010, abgerufen am 8. Dezember 2011 (englisch). 
3. ↑ ^{a b c} Land Expropriation and Statistics. B'Tselem, abgerufen am 8. Dezember 2011 (englisch). 
4. ↑ The West Bank: Settlements and the Separation Barrier. (PDF; 6,9 MB) B'Tselem, Juni 2011, abgerufen am 27. Dezember 2017 (englisch, Karte Stand Juni 2011). 
5. ↑ Israel kündigt neue Wohnungen im Westjordanland an. DW online, 24. Mai 2018
6. ↑ Israel will neue Wohnungen im Westjordanland bauen. ZEIT online, 24. Mai 2018
7. ↑ Nils Metzger: Westjordanland: Die unbeirrten Siedler von Kiryat Arba. In: Die Zeit. 20. September 2011, abgerufen am 8. Dezember 2011. 
8. ↑ RESOLUTION 66/78 der UN-Generalversammlung, u. a. unter Bezugnahme auf Entscheidungen des IGH. 9. Dezember 2011, abgerufen am 16. April 2015. 
9. ↑ Israeli Settlements and International Law. Israel Ministry of Foreign Affairs, Mai 2001, abgerufen am 8. Dezember 2011 (englisch). 
10. ↑ "Israelis “have the legal right to settle in Judea and Samaria and the establishment of settlements cannot, in and of itself, be considered to be illegal,” the committee’s report said. Furthermore, no legal entity–including Jordan–“has ever had its sovereignty over [Judea and Samaria] cemented under international law,” according to the report, meaning that the classical definition of “occupation” cannot be applied to West Bank Jewish communities" Legal Panel Frames New Debate on Judea, Samaria Jewish Development. In: Jewish Identity. Algemeiner.com, abgerufen am 25. Juli 2012 (englisch). 
11. ↑ Charles A. Landsmann: Netanjahus Juristen halten Siedlungen für legal. In: Der Tagesspiegel, 10. Juli 2012.
12. ↑ Jeffrey Helmreich: Diplomatische und rechtliche Aspekte der Siedlungsfrage. In: Die Jerusalem-Frage, Ausgabe 2, Nr. 16, 19. Januar 2003.
13. ↑ Israelischer Abgeordneter bedankt sich bei Trump für Hilfe bei Legalisierung jüdischer Siedlungen. In: IsraelHeute, 7. Februar 2017
14. ↑ Inge Günther: Gesetz befeuert Nahostkonflikt. In: Frankfurter Rundschau. 8. Januar 2019, abgerufen am 21. Januar 2023. 
15. ↑ Israels Oberstes Gericht kippt umstrittenes Siedler-Gesetz. In: Deutsche Welle. 10. Juni 2020, abgerufen am 21. Januar 2023. 
16. ↑ Elisha Efrat: The West Bank and Gaza Strip. A geography of occupation and disengagement. Routledge, New York, 2006, S. 9–10, abgerufen am 16. März 2012 (englisch). 
17. ↑ https://milog.co.il/מוֹעָצוֹת_אֵזוֹרִיּוֹת
18. ↑ https://milog.co.il/מוֹעָצוֹת_מְקוֹמִיּוֹת
19. ↑ https://milog.co.il/עִירִיּוֹת
20. ↑ Gush Etzion Regional Council (מועצה אזורית גוש עציון)
21. ↑ The HAR HEVRON REGIONAL COUNCIL (Hebrew : מועצה אזורית הר חברון)
22. ↑ Mateh Binyamin Regional Council (Hebrew: מועצה אזורית מטה בנימין)
23. ↑ Regional Council MEGILOT REGIONAL COUNCIL (Hebrew : מועצה אזורית מגילות)
24. ↑ Shomron Regional Council (Hebrew: מועצה אזורית שומרון)
25. ↑ Shomron Regional Council (Hebrew: מועצה אזורית שומרון) (Memento des Originals vom 13. Februar 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/cjhsla.org
26. ↑ Bik'at HaYarden Regional Council (Hebrew: מועצה אזורית בקעת הירדן)
27. ↑ rtr: Israel. Regierung plant den Ausbau jüdischer Siedlung. In: welt.de, 10. März 2008
28. ↑ cl: Israel: Netanjahu lehnt Siedlungsstopp ab. In: Die Zeit. 1. Juni 2009, abgerufen am 8. Dezember 2011. 
29. ↑ Dietmar Herz: Palästina. Gaza und Westbank. Geschichte, Politik, Kultur (= Beck'sche Reihe. Band 1433). 5. Auflage. C.H. Beck, München 2003, ISBN 3-406-49452-8, S. 20 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 18. Januar 2012]). 
30. ↑ West Bank. In: Encyclopædia Britannica, Online. Abgerufen am 16. Dezember 2011 (englisch). 
31. ↑ Occupied Palestinian Territory. Europäische Union, abgerufen am 8. Dezember 2011. 
32. ↑ Special Rapporteur on the situation of human rights on Palestinian territories occupied since 1967. UNO, OHCHR, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Dezember 2011; abgerufen am 8. Dezember 2011.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www2.ohchr.org 
33. ↑ David Kretzmer: The Occupation of Justice. The Supreme Court of Israel and the Occupied Territories. SUNY Press, 2002, ISBN 0-7914-5338-3, S. 40 (englisch, eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 27. Dezember 2011]). 
34. ↑ Israeli Settlements and International Law. Israel Ministry of Foreign Affairs, Mai 2001, abgerufen am 8. Dezember 2011 (englisch). 
    Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (mit Anhängen), Teil III, Abschnitt I und III. Schweizer Eidgenossenschaft, 12. August 1949, abgerufen am 8. Dezember 2011. 
35. ↑ Samaria. In: Encyclopaedia Judaica. Band 17, Macmillan Reference USA, Detroit 2007, S. 716f., abgerufen am 27. Dezember 2011 (englisch). 
36. ↑ Judea. In: Encyclopaedia Judaica. Band 11, Macmillan Reference USA, Detroit 2007, S. 523, abgerufen am 27. Dezember 2011 (englisch). 
37. ↑ Philologos: The Battle Over ‘Judea and Samaria’. In: The Jewish Daily Forward. 27. Januar 2006, abgerufen am 8. Dezember 2011 (englisch). 
38. ↑ United Nations General Assembly Resolution 181 November 29, 1947. The Avalon Project at Yale Law School, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 29. Oktober 2006; abgerufen am 22. Dezember 2011 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yale.edu